Was bringt die Ökosteuer?

1. Was bringt die Ökosteuer
2. Fahren die Deutschen weniger Auto, wenn der Kraftstoff teurer wird?
3. Unterschiedliche Preise für Kraftstoff in Europa
4. Welches Fazit kann man nun ziehen?

Unterschiedliche Preise für Kraftstoff in Europa

Während bis 1999 (bei Diesel sogar bis 2000) insgesamt nur ein geringer Anreiz für die Deutschen bestand, im Ausland für Fahrten in Deutschland zu tanken, stiegen die Preisunterschiede zu manchen Nachbarlaendern so an, dass Tanken im Ausland attraktiv wurde.


Die EU schreibt derzeit nur eine sehr niedrige Mindestbesteuerung der Kraftstoffe vor. Die Gesamtsteuerbelastung ist zum Beispiel in den Nachbarlaendern Luxemburg, Österreich, Polen, Tschechien – und für Otto-Kraftstoff auch in der Schweiz – deutlich niedriger als in Deutschland. Eine Ursache für diese Preisunterschiede ist die Ökosteuer. Es gibt keine Zahlen darüber, wie viele deutsche Autofahrer in diese Nachbarlaender fahren, um dort zu tanken. Klar ist aber, dass für die Deutschen Anreize bestehen, dies zu tun. Welchen genauen Einfluss die Ökosteuer auf dieses Verhalten hat, ist nicht zu beziffern. Aber: Die Preisunterschiede zwischen Deutschland und diesen Nachbarn waeren ohne Ökosteuer geringer, so dass die Ökosteuer zum Tanktourismus in diese Laender beiträgt6. In Nachbarlaendern – wie den Niederlanden und Frankreich – sind die Steuerbelastungen und die Kraftstoffpreise mit denen in Deutschland vergleichbar, so dass es dorthin vermutlich weniger Tanktourismus gibt.

Differenzen in der Mineralölbesteuerung zwischen Deutschland
und seinen Nachbarstaaten in € Cent/l (Stand: Januar 2005)



Preise für Superbenzin in der EU im Juni 2006

 




Preise für Diesel in der EU im Juni 2006



BE = Belgien, DK = Dänemark, DE = Deutschland, EL = Estland, ES = Spanien, FR = Frankreich, IE = Irland, IT = Italien, LU = Luxemburg, NL = Niederlande, AT = Österreich, PT = Portugal, SE = Schweden, UK = Grossbritannien, PL = Polen, CZ = Tschechische Republik.

Mittel- und langfristig könnte es möglich sein, dass die Nachbarstaaten das Niveau ihrer Mineralölsteuer an Deutschland anpassen. Denn: klimaschaedliches Kohlendioxid, das aus der Verbrennung des von deutschen Autofahrern im Ausland getankten Kraftstoffs resultiert, ist nach den Konventionen der internationalen Klimaberichterstattung den Laendern zuzurechnen, die den Kraftstoff verkaufen. Damit die jeweiligen Laender ihre nationalen Klimaschutzziele erreichen, muessten diese ihre Anstrengungen zur Verringerung des Kohlendioxid-Ausstosses verstaerken. Damit bestuende in diesen Laendern ein gewisser Anreiz, die Mineralölsteuern an das Steuerniveau in Deutschland anzugleichen. Ob und zu welchem Zeitpunkt die Angleichung stattfindet, ist unklar. Dennoch ist zu erwarten, dass die Nachbarlaender aus oekonomischen Gruenden unterschiedliche Kraftstoffpreise im Vergleich zu Deutschland aufrechterhalten.
Eine Harmonisierung der Kraftstoffbesteuerung in der Europaeischen Union innerhalb enger Bandbreiten wuerde hier Ausgleich schaffen. Quelle: Umweltbundesamt