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DAS BIOKRAFTSTOFFPOTENZIAL AUSSCHoePFEN
EIN STRATEGISCHES KONZEPT
Entwicklung von Erzeugung und Vertrieb von Biokraftstoffen
Die Kommission wird • die Mitgliedstaaten und ihre Regionen dazu anhalten, bei der Aufstellung ihrer
einzelstaatlichen Rahmenplaene und operationellen Programme im Rahmen der
Kohaesionspolitik und der Politik zur Entwicklung des laendlichen Raums den Vorteilen von
Biokraftstoffen und anderen Formen von Bioenergie Rechnung zu tragen;
vorschlagen, eine spezielle Ad-hoc-Arbeitsgruppe einzurichten, die prueft, welche
Möglichkeiten Biomasse, einschliesslich Biokraftstoffe, im Rahmen der einzelstaatlichen
Programme für die Entwicklung des laendlichen Raums bietet;
die betreffenden Branchen auffordern, die technischen Gruende für Verfahren zu erklaeren,
die Hemmnisse für die Einführung von Biokraftstoffen darstellen, und das Verhalten der
betreffenden Industrien beobachten, um sicherzustellen, dass es zu keiner Diskriminierung
von Biokraftstoffen kommt.
Viele Regionen, die aus dem Europaeischen Fonds für regionale Entwicklung gefördert werden,
und besonders die mittel- und osteuropaeischen Regionen, haben das Potenzial, Biomasse zu
nutzen, um das Wirtschaftswachstum und die Beschaeftigung zu fördern. Niedrige
Arbeitskosten und hohe Ressourcenverfuegbarkeit können diesen Regionen einen komparativen
Vorteil bei der Erzeugung von Rohstoffen für Biokraftstoffe verschaffen. Die Foerderung von
erneuerbaren und alternativen Energiequellen wie Biomasse, einschliesslich Biokraftstoffe, ist
daher ein wichtiges Ziel der Kohaesionspolitik13. Die Foerderung kann beispielsweise in Form
einer Umschulung von Landwirten, der Bereitstellung von Anlagen für Biomasseerzeuger und
Investitionen in Produktionsanlagen für Biokraftstoffe gewaehrt werden.
Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten und Regionen auf, bei der Erstellung ihrer
einzelstaatlichen strategischen Rahmenplaene und operationellen Programme zu gewaehrleisten,
dass die potenziellen Vorteile der Biokraftstoffe umfassend berücksichtigt werden.
Investitionen auf oder nahe Bauernhoefen, beispielsweise bei der Biomasseverarbeitung,
können ebenfalls durch die Politik zur Entwicklung des laendlichen Raums unterstuetzt
werden, ebenso die Mobilisierung ungenutzter Biomasse durch Forstbesitzer. Die Kommission
hat gemeinschaftliche strategische Leitlinien für die Entwicklung des laendlichen Raums
vorgeschlagen, die den Akzent auf erneuerbare Energien einschliesslich Biokraftstoffe legen.
Darueber hinaus schlaegt sie vor, eine spezielle Ad-hoc-Arbeitsgruppe einzurichten, die die
Möglichkeiten prueft, die Biomasse und Biokraftstoffe im Rahmen der einzelstaatlichen
Programme für die Entwicklung des laendlichen Raums bieten.
Wie die Steuerbefreiungen für Kraftstoffe müssen selbstverstaendlich auch andere Formen
staatlicher Foerderung für die Erzeugung und Verwendung von Biokraftstoffen den
Bestimmungen für staatliche Beihilfen genuegen.
Die Kommission wird die betreffenden Branchen auffordern, die technischen Gruende für
Hemmnisse für die Einführung von Biokraftstoffen zu erlaeutern, und sie wird Stellungnahmen
anderer Beteiligter einholen. Sie wird das Verhalten der betreffenden Industrien beobachten,
um sicherzustellen, dass es zu keiner Diskriminierung von Biokraftstoffen kommt.
Bei der Folgenabschaetzung von Politiken und Programmen zur Foerderung der
Biokraftstofferzeugung und –verwendung traegt die Kommission den moeglichen Auswirkungen auf die herkoemmlichen Maerkte für Ethanol, Lebensmittel, forstwirtschaftliche Erzeugnisse und
Erdöl Rechnung.
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