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DAS BIOKRAFTSTOFFPOTENZIAL AUSSCHoePFEN
EIN STRATEGISCHES KONZEPT

Unterstuetzung von Entwicklungslaendern

• Die Kommission wird• dafuer sorgen, dass die Begleitmassnahmen für Vertragsstaaten des AKP-Zuckerprotokolls, die von der Reform der EU-Zuckermarktordnung betroffen sind, zur Entwicklung der Bioethanolerzeugung dienen können;
• ein kohaerentes Massnahmenpaket zur Unterstuetzung von Biokraftstoffen erarbeiten, das in Entwicklungslaendern, die über das Potenzial zur Biokraftstofferzeugung verfuegen, zur Anwendung kommen kann;
• pruefen, wie die EU am besten zur Entwicklung oekologisch und oekonomisch nachhaltiger nationaler Biokraftstoffplattformen und regionaler Aktionsplaene für Biokraftstoffe beitragen kann.

Die Massnahmen der EU zur Foerderung von erneuerbaren Energietraegern innerhalb der Gemeinschaft gehen Hand in Hand mit ihrem Willen, die internationale Zusammenarbeit, besonders mit den Entwicklungslaendern, in diesem Bereich zu verstaerken.
Der Vorschlag der Kommission über Begleitmassnahmen für Vertragsstaaten des AKPZuckerprotokolls, die von der Reform der EU-Zuckermarktordnung betroffen sind, ist eine wichtige Initiative der Zusammenarbeit. Mit den Begleitmassnahmen wird die Umstrukturierung oder Diversifizierung der betroffenen Laender auf Basis der Strategien gefördert, die sie verfolgen, um die Folgen der Reform zu bewaeltigen. Innerhalb dieses Rahmens könnte die EU die Entwicklung des Ethanolsektors auf der Grundlage umfassender, laenderspezifischer Untersuchungen fördern.
Weitere Strukturen der Zusammenarbeit sind u. a. die Energieinitiative der Europaeischen Union und die Johannesburger Koalition für erneuerbare Energien (Johannesburg Renewable Energy Coalition, JREC). Im Mittelpunkt der EU-Energieinitiative steht neben speziellen Partnerschaften und Aktionen, die den Zugang zu Energiedienstleistungen gewaehrleisten und die Armut mindern sollen, der politische Dialog. Erneuerbare Energieträger
sind ein Hauptthema der Initiative, mit der die EU-Energiefazilitaet (Mittelansatz: 220 Mio.
EUR) eingerichtet wurde. Diese wird 2006 einsatzfaehig und soll als Katalysator für konkrete Investitionen in Energiedienstleistungen für Menschen wirken, die unterhalb der Armutsgrenze leben. Die JREC ist ein breites Gremium, in dem Regierungen gemeinsam an der Staerkung erneuerbarer Energieträger arbeiten. Die „Initiative für geduldiges Kapital“ der JREC ergab sich aus der von den JREC-Mitgliedstaaten eingegangenen Verpflichtung, Finanzierungsluecken für im Bereich der erneuerbaren Energien taetige Firmenentwickler und KMU, namentlich in Entwicklungslaendern, aufzuspueren und zu ueberbruecken.
Um weitere Synergien zwischen den einzelnen Instrumenten zur Foerderung von Biokraftstoffen in den Entwicklungslaendern zu schaffen, wird die Kommission ein kohaerentes Foerderpaket für Biokraftstoffe zusammenstellen, mit dem das ganze Spektrum der derzeitigen Massnahmen dafuer eingesetzt wird, in Laendern und Regionen, in denen Biokraftstoffe eine echte Chance zur nachhaltigen Armutsminderung bieten, bestimmte Aspekte der Entwicklung dieser Kraftstoffe zu unterstuetzen. Dabei wird die Kommission pruefen, welches der beste Weg ist, um zu erreichen, dass vor allem KMU an der Biokraftstofferzeugung mitwirken. Denkbar waere auf die Beziehungen der KMU zu anderen Beteiligten der Produktionskette einzuwirken, Informationen zu verbreiten und bewaehrte Verfahren auszutauschen, wobei besonders der Sued-Sued-Austausch dabei zu fördern waere, Partnerschaftsprojekte (Twinning) aufzustellen und Geschaeftsbeziehungen zwischen Unternehmen zu pflegen sowie Privatinvestitionen zu erleichtern, indem z.B. die Europäische Investitionsbank einbezogen wird.
Die EU wird darauf achten, dass die vorgeschlagenen Massnahmen zur Entwicklung von Biokraftstoffen vollstaendig mit ihrer Entwicklungspolitik und den nationalen und sektoralen Entwicklungsstrategien in Einklang stehen.
In vielen Entwicklungslaendern müssen erst noch Massnahmen und Strategien für Biokraftstoffe erarbeitet werden, die das Potenzial des betreffenden Landes, die Aussichten auf nationalen, regionalen und internationalen Maerkten, technische Normen, die Infrastruktur und andere wirtschaftliche, soziale und ökologische Aspekte berücksichtigen. Die Einrichtung nationaler Biokraftstoff-Plattformen, in denen alle wichtigen Beteiligten aus der Privatwirtschaft und dem oeffentlichen Sektor vertreten sind, duerfte einen wesentlichen Schritt in diesem Prozess darstellen. Auf regionaler Ebene verbessern Skalenertraege und technische Normen die Aussichten für die Entwicklung von Biokraftstoffen. Diese kann auch durch regionale Biokraftstoff-Aktionsplaene regionaler Organisationen vorangebracht werden, die auf die Entwicklung eines regionalen Marktes ausgerichtet sind. Die EU wird pruefen, wie sie in diesen Bereichen die beste Hilfestellung geben kann. Ausserdem wird sie durch Fallstudien und Hilfe bei der Aufstellung eines wirksamen Rechtsrahmens dazu beitragen, die Risiken für die Umwelt zu verringern.

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