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DAS BIOKRAFTSTOFFPOTENZIAL AUSSCHoePFEN
EIN STRATEGISCHES KONZEPT

1. EINLEITUNG

Der Verkehr verursacht in der EU schaetzungsweise 21 % aller Treibhausgasemissionen, die zur globalen Erwaermung beitragen, und die Tendenz ist steigend. Um die Nachhaltigkeitsziele, und besonders die im Kyoto-Protokoll vereinbarte Verringerung der Treibhausgasemissionen zu erreichen, müssen daher Wege gefunden werden, wie sich die verkehrsinduzierten Emissionen verringern lassen.
Es gibt aber noch andere Herausforderungen. Fast der gesamte Energiebedarf für den Verkehrssektor in der EU wird durch Öl gedeckt. Die Menge der bekannten oelvorkommen ist jedoch endlich und diese Vorkommen sind auf einige wenige Weltregionen begrenzt. Zwar gibt es noch unerschlossene oelvorkommen, deren Erschliessung wird sich aber in den meisten Faellen schwierig gestalten. Um die Energieversorgung für die Zukunft sicherzustellen, reicht es daher nicht, die Importabhaengigkeit zu verringern, sondern es bedarf einer breiten Palette politischer Initiativen, einschliesslich der Diversifizierung der Quellen und Technologien1. In der EU sind bereits einige Massnahmen getroffen worden. Die Automobilhersteller entwickeln neue, sauberere und kraftstoffeffizientere Modelle sowie neue Konzepte. Auch werden Anstrengungen unternommen, oeffentliche Verkehrsmittel zu verbessern und darauf hinzuwirken, dass – wann immer möglich – umweltfreundliche Verkehrstraeger benutzt werden2. Allerdings sind weitere Anstrengungen erforderlich, um die für den Verkehr verbrauchten Energiemengen zu reduzieren. Die Entwicklungslaender werden im Verkehrsbereich mit aehnlichen, ja sogar noch groesseren Herausforderungen konfrontiert, denn die steigenden oelpreise verschlechtern ihre Zahlungsbilanz, die Abhängigkeit von importierten fossilen Kraftstoffen macht sie verwundbar, und auch sie müssen die Herausforderung bewaeltigen, ihre Treibhausgasemissionen zu verringern.
Auf dem inoffiziellen Gipfel von Hampton Court im Oktober 2005 wurde die Kommission aufgefordert, Vorschlaege für die Aufstellung einer neubelebten europaeischen Energiepolitik vorzulegen. Auch haben die Staats- und Regierungschefs bekraeftigt, dass die Energiepolitik bei der Bewaeltigung der Herausforderungen, denen sich die EU aufgrund der Globalisierung stellen muss, eine zentrale Rolle spielt. Ein wichtiger Aspekt eines solchen Konzepts waeren die Mittel und Wege, wie Europa sich von seinen uebermaessigen Abhängigkeit von Erdöl- und– gaseinfuhren lösen und einen kohaerenten Ansatz verfolgen kann, dem eine zuverlaessige Folgenabschaetzung für die Bereiche Wirtschaft, Umwelt und Soziales zugrunde liegt, und wie es diese Abhängigkeit schrittweise verringern kann.
Diese Mitteilung befasst sich mit der Rolle, die Biokraftstoffe in diesem Zusammenhanguebernehmen koennten. Die aus Biomasse, einer erneuerbaren Ressource, hergestellten Biokraftstoffe können im Verkehrsbereich unmittelbar an die Stelle fossiler Kraftstoffe treten und einfach in die Kraftstoffversorgungssysteme einbezogen werden. Biokraftstoffe und andere Alternativen (siehe Punkt 2.1) können herkoemmliche Kraftstoffe im Verkehr ersetzen und so den Weg für weitere fortschrittliche Entwicklungen, wie Wasserstoff, ebnen.
Obwohl die Kosten der meisten Biokraftstoffe noch immer über denen fossiler Kraftstoffe liegen, steigt ihr Verbrauch weltweit. Die durch die Politik gefoerderte weltweite Biokraftstofferzeugung wird derzeit auf über 35 Mrd. Liter geschaetzt.
Die EU foerdert Biokraftstoffe, um die Treibhausgasemissionen zu verringern, den verkehrsinduzierten CO2-Ausstoss zu senken, die Kraftstoffquellen zu diversifizieren und auf lange Sicht einen Ersatz für Erdöl zu entwickeln. Die Erweiterung der Biokraftstofferzeugung wird voraussichtlich neue Möglichkeiten zur Einkommensdiversifizierung und neue Arbeitsplaetze in laendlichen Gebieten schaffen.
Bei der bis Ende 2006 vorgesehenen ueberarbeitung der Richtlinie über Biokraftstoffe3 wird die Kommission darauf achten, die Frage der Kostenwirksamkeit zu berücksichtigen, die Zielvorgaben für die Zeit nach 2010 aufzustellen und die Umweltwirkung von Biokraftstoffen vollstaendig zu ermitteln und zu beobachten.
Für eine Reihe von Entwicklungslaendern könnte die Biokraftstofferzeugung aus geeigneten Rohstoffen zusaetzliche wirtschaftliche und ökologische Vorteile bringen, Arbeitsplaetze schaffen, die Energieimportkosten senken und potenzielle Exportmaerkte eroeffnen. Besonders die Erzeugung von Bioethanol könnte Zucker erzeugenden Laendern, die von der Reform der EU-Zuckerregelung betroffen sind, eine machbare Alternative bieten.
Die Mitteilung ergaenzt den Biomasse-Aktionsplan4; ihr liegt eine Folgenabschaetzung bei, in der die verschiedenen Politikoptionen beschrieben sind. Aufgrund dieser Folgenabschaetzung empfiehlt die Kommission in ihrer Mitteilung einen regulierten, marktgestuetzten Ansatz, der der Option 2 der Folgenabschaetzung entspricht, den heutigen Wissenstand widerspiegelt und bei dem versucht wird, den Weg für kuenftige Entwicklungen frei zu machen. Diese Option stellt namentlich einen ausgewogenen Ansatz bei Handelsverhandlungen über Biokraftstoffe, die Nutzung der vorhandenen Instrumente der Agrarpolitik, der Politik zur Entwicklung des laendlichen Raums und der Kohaesionspolitik und die Entwicklung eines kohaerenten Unterstuetzungspakets für Entwicklungslaender in den Vordergrund. Während sich der EU beim derzeitigen Stand der Technik keine kostenguenstigen Lösungen anbieten, duerften die Vorteile, die sich aus der Foerderung der Biokraftstoffentwicklung ergeben, die Kosten aufwiegen. In diesem Zusammenhang könnte die Entwicklung der Biokraftstoffe der zweiten Generation, bei der Forschung und Entwicklung eine grosse Rolle spielen, einen weiteren Beitrag zur Kosteneffizienz leisten. Angesichts der Komplexitaet, des Querschnittcharakters und der Dynamik der Problemstellungen wird ein strategisches Konzept verfolgt, dessen Auswirkungen sorgfaeltig beobachtet werden. Je nach der Entwicklung des Biokraftstoffmarkts werden die erforderlichen Änderungen eroertert und in die Strategie eingebracht werden.

1. Siehe das Gruenbuch „Hin zu einer europaeischen Strategie für Energieversorgungssicherheit“, KOM(2000) 769 endg.
2. Siehe das Weissbuch „Die europaeische Verkehrspolitik bis 2010“, KOM(2001) 370 endg.
3. Richtlinie 2003/30/EG vom 8. Mai 2003 zur Foerderung der Verwendung von Biokraftstoffen oder anderen
   erneuerbaren Kraftstoffen im Verkehrssektor (ABl. L 123 vom 17.5.2003).
4. KOM(2005) 628 vom 7. Dezember 2005.

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